Länder planen Unvermögenssteuer

Ausgeglichener Haushalt bis 2004 erwartet

Gabriel Berlin Im wochenlangen Streit um die Vermögenssteuer zeichnet sich eine überraschende Lösung ab: Statt der Vermögenssteuer planen einige Länderfinanzminister nun eine so genannte Unvermögenssteuer. Diese Idee wurde vom niedersächsischen Ministerpräsident Sigmar Gabriel sofort mit Begeisterung aufgenommen: "Nach den Leistungen der Bundesregierung in den letzten Wochen kenne ich auch schon die größten Steuerzahler!", soll Gabriel in vertrauter Runde gesagt haben. Steuerexperten und Bildungspolitiker wiesen auf hohe Einnahmepotentiale hin: "Wenn man das Abschneiden Deutschlands bei der PISA-Studie bedenkt, sollte diese Steuer eine wahre Goldgrube sein", bemerkte ein Experte, der es vorzog, anonym zu bleiben. Einige erwarten von der Unvermögenssteuer sogar eine schnelle Sanierung der Staatsfinanzen; auch über einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2004 wird schon spekuliert.
Doch die Unvermögenssteuer stößt nicht nur auf Zustimmung. "Da sieht man mal wieder: Alles, was diesen SPD-Politikern einfällt, sind immer neue Steuern. Welcher Unternehmer soll noch in Deutschland investieren, wenn er Unvermögenssteuer zahlen muss?", gab die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zu bedenken. Auch sonst kam aus der Union überwiegend Ablehnung. Nicht verwunderlich, meinten politische Kommentatoren: Auch die Unionsfraktion im Bundestag wäre nach Meinung der meisten Experten von der neuen Steuer betroffen. Unklar ist auch, wie das Ausmaß des Unvermögens genau gemessen werden soll, und ob es Ausnahmen für Personen in öffentlichen Ämtern geben soll. "Um Himmels Willen, dann brächte die Steuer praktisch nichts mehr ein!", warnte ein führender Finanzexperte.
Disclaimer: Bei dieser Geschichte handelt es sich um Satire. Ähnlichkeiten mit der Wirklichkeit sind rein zufällig, aber unvermeidlich. Sollte sich jemand verletzt fühlen, weil ich den Pudel seiner Schwiegermutter beleidigt habe, bitte ich dies zu entschuldigen.