Union droht SPD mit Klage wegen Lügen-Wahlkampf
Merz: Klare Urheberrechtsverletzung
Berlin Wegen angeblicher Lügen im Bundestagswahlkampf
steht der SPD neuer Ärger ins Haus: Die Union erwägt
offenbar eine Klage gegen die SPD wegen
Urheberrechtsverletzung. "Schauen Sie sich Schröders
Äußerungen im Wahlkampf doch einmal an!", forderte
Fraktions-Vize Friedrich Merz die Journalisten in einer
Pressekonferenz auf. "Zum Beispiel die Behauptung, es werde keine
Steuererhöhungen geben. Genau das hat Kohl im Bundestagswahlkampf
1990 versprochen! Und nun verwendet Schröder einfach
unsere Methoden für seine Zwecke!" Als noch
dreister geißelte Merz die Verwendung des Satzes "Niemandem
wird es schlechter gehen als zuvor": Was Kohl 1990 den
Ostdeutschen versprochen hatte, versprach Schröder 2002 den
Opfern des Elbe-Hochwassers. "Das ist ein eindeutiges
Plagiat!" protestierte Merz.
Die SPD reagierte gelassen auf Merz' Anschuldigungen. "Die Union
hat den Machtverlust 1998 offenbar immer noch nicht verkraftet",
antwortete Franz Müntefering. "Irgendwann wollte einfach
niemand mehr die Lügen der Union glauben. Darauf, dass wir auch
lügen, waren die Leute einfach nicht vorbereitet!"
Die meisten Experten räumen einer Klage der Union nur geringe
Chancen ein. Bei den Wahlkampflügen, die Merz als geistiges
Eigentum der Union reklamiere, handele es sich um Standardphrasen, die
in fast jedem Wahlkampf verwendet werden. "Da könnte die CDU
genauso gut die deutsche Sprache patentieren lassen", meinte ein
Kommentator dazu.
Disclaimer: Bei dieser Geschichte handelt es sich um
Satire. Ähnlichkeiten mit der Wirklichkeit sind rein
zufällig, aber unvermeidlich. Sollte sich jemand verletzt
fühlen, weil ich den Pudel seiner Schwiegermutter beleidigt habe,
bitte ich dies zu entschuldigen.